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├ľDP M├╝nchen kompakt

Januar 2020:Testsieger beim Klimaschutz

Liebe Interessierte und Mitglieder der ├ľDP,

Wir sind Testsieger - und das im Jahr der Klimawahl 2020! Und dank oranger Plakatierung und gro├čem Engagement vieler Kandidaten, Mitglieder und Aktiver verbreiten wir gute Laune in der Stadt.
Anlass zur Freude geben auch unsere 29 Antr├Ąge und Anfragen im Stadtrat zu Holzbauweise, einem seit 50 Jahren versprochenen S-Bahnhof, Lebensqualit├Ąt im M├╝nchner Westen, dem Gr├╝nwalder Stadion, Lasershows u.v.m. - zu viele, um ├╝ber jeden einzeln zu berichten.

In diesem Sinne mit klimafreundlichen Gr├╝├čen
Markus Raschke (Listenplatz 4)
und Nikolaus Nielsen (Team Newsletter)

Heute f├╝r Sie:
  1. Klima-Testsieger: 32 Forderungen von Fridays for Future: ├ľDP ist Spitze
  2. Stadt- und Bezirksr├Ąte gegen S├Âder: ÔÇ×M├╝nchen bleibt oberbayrisch"
  3. ├ľDP-Antrag f├╝r Holz revolutioniert die Bauweise in M├╝nchen
  4. S-Bahnhof Berduxstra├če: ├ľDP beantragt Beschleunigung
  5. 8-faches Antragspaket f├╝r die Entwicklung von Allach
  6. Weitere Antr├Ąge der ├ľDP-Stadtr├Ąte: Von Stadion-App bis zur Lasershow
  7. Kurznachrichten und Updates
  8. EU B├╝rgerinitiative gegen die Steuerbefreiung von Kerosin
  9. Termine
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Klima-Testsieger: 32 Forderungen von Fridays for Future: ├ľDP ist Spitze
B├╝ndnis 'M├╝nchen muss handeln' best├Ątigt ├ľDP als beste Klimaschutzpartei!

MMH-Klimawahlhelfer (Screenshort 22.1.2020) Das Ergebnis des (Klima)Wahlhelfers von 'M├╝nchen muss handeln', einem zivilgesellschaftlichem B├╝ndnis, das Fridays for Future nahesteht, ist f├╝r die ├ľDP und ihre Mitglieder keine ├ťberraschung. Die ├ľDP ist die Nummer 1 in Sachen Klimaschutz - und das nicht erst seit unseren erfolgreichen B├╝rgerbegehren Raus-aus-der-Steinkohle und Radentscheid. Die inhaltlichen Schwerpunkte der ├ľDP haben sich durch die Fridays, Scientists, Parents, Omas usw. for Future Bewegungen nicht ge├Ąndert, sie wurden allerdings gesch├Ąrft.

Die Bewertungen sprechen eine deutliche Sprache: Die ├ľDP steht mit 95% an der Spitze, die Gr├╝nen folgen mit deutlichem Abstand bei 82%, die Linke erreicht 64%. Die anderen Parteien zeigen, dass die Dringlichkeit von Klimaschutz noch nicht bei ihnen angekommen ist (SPD 28%, Rosa Liste 16%, Freie W├Ąhler 11%, BP 3%). FDP und CSU brauchen wohl noch etwas Zeit, sich diesem Thema anzunehmen, denn sie haben auf Anfrage des B├╝ndnisses noch nichts zu dem Thema vorgelegt.

Unser Oberb├╝rgermeisterkandidat Tobias Ruff:
ÔÇ×Die ├ľDP tritt dem ewigen Wachstumswahn von CSU, SPD und Gr├╝nen entgegen und bietet allen Fraktionen an, noch im Februar ein M├╝nchner Klimapaket zu beschlie├čen, das alle Klimapunkte enth├Ąlt, f├╝r die bereits ein Konsens der Parteien besteht."

Stadt- und Bezirksr├Ąte gegen S├Âder: ÔÇ×M├╝nchen bleibt oberbayrisch"
Markus Raschke: ÔÇ×Teurer Unfug oder Wahltaktik?"

Markus Raschke und Tobias Ruff (S├Âder im Hintergrund)Die ├ľDP wehrt sich gegen den Unfug von Markus S├Âder. Im M├╝nchner Stadtrat wurde ein Antrag 'M├╝nchen bleibt oberbayrisch' gegen das Auseinanderrei├čen M├╝nchens und Oberbayerns gestellt ÔÇ×500 Jahre Geschichte sollten nicht von Herrn S├Âder in Frage gestellt werden", erkl├Ąrt OB-Kandidat Tobias Ruff, der zudem beim Bezirk Oberbayern als Gew├Ąsser├Âkologe t├Ątig ist.
Auch der M├╝nchner ├ľDP-Bezirksrat Markus Raschke erkl├Ąrte in seinem Antrag 'Oberbayern zamhalten', dass S├Âders Pl├Ąne lediglich die Verwaltung verteuern. ÔÇ×Wenn es Verwaltungsprobleme gibt, soll die Staatsregierung lieber ihre Hausaufgaben machen. S├Âders Ideen riechen stark nach der Wahltaktik des Gerrymandering und zeugen von wenig kulturellem Verst├Ąndnis f├╝r M├╝nchen und Oberbayern."

├ľDP-Antrag f├╝r Holz revolutioniert die Bauweise in M├╝nchen

Hansi Sauerer: ÔÇ×Nachhaltig bauen in M├╝nchen mit 50% Holzbauweise!"

Hansi SauererM├╝nchen kann zumindest ein bisschen aufatmen. Die Mehrheit des M├╝nchner Stadtrates ist im j├╝ngsten Planungsausschuss dem ├änderungsantrag der ├ľDP-Stadtratsgruppe gefolgt: Bei der Vergabe von st├Ądtischen Grundst├╝cken werden ab sofort 50 Prozent der Geb├Ąude in Holzbauweise angestrebt.
Die Idee kam vom planungspolitischen Sprecher, ├ľDP-Stadtrat Johann Sauerer: ÔÇ×Es reicht nicht, den Klimanotstand auszurufen ÔÇô wir m├╝ssen konkret handeln. Anstelle von Leuchtturmprojekten brauchen wir massentaugliche Holzbauweise. F├╝r Lippenbekenntnisse und zaghaftes erstes Handeln ist es n├Ąmlich deutlich zu sp├Ąt!ÔÇť

S-Bahnhof Berduxstra├če: ├ľDP beantragt Beschleunigung
Tobias Ruff: ÔÇ×Manche warten seit 50 Jahren auf die S-Bahn..."

Markus Raschke und Tobias Ruff (S├Âder im Hintergrund)
Bereits 1972 war er auf Pl├Ąnen zu Olympia eingezeichnet: Der S-Bahnhof Berduxstra├če. Papier ist geduldig ÔÇô die Pasinger m├╝ssen es auch sein, denn trotz zahlreicher B├╝rgerproteste, Beteiligung des Bezirksausschusses und mehreren Stadtratsantr├Ągen geht nicht viel voran. ÔÇ×Der S-Bahn-Halt Berduxstra├če muss endlich geplant und gebaut werden - es kann ja nicht sein, dass manche 50 Jahre auf die S-Bahn warten m├╝ssen" erkl├Ąrt der engagierte ├ľDP-Stadtrat Tobias Ruff.

8-faches Antragspaket f├╝r die Entwicklung von Allach
Sonja Haider: ÔÇ×Allach braucht einen Masterplan statt St├╝ckwerk!"

ÔÇ×Allach w├Ąchst sehr schnell, nur die Infrastruktur kommt nicht hinterher, hier wurde 15 Jahre lang gepennt. Wir fordern einen Masterplan anstelle von Einzelma├čnahmen, die der Entwicklung hinterher sind."
Die ├ľDP-Stadtr├Ąte beantragen eine sofortige Erhebung des Bedarfs an Schulen, sowie Kitas, mehr Verkehrssicherheit an der Vesaliusstra├če, die Erweiterung des Schulzentrums an der Pfarrer-Grimm-Stra├če, bessere Mobilit├Ąt im Stadtteil durch mehr MVG-Leihr├Ąder und Stationen und ein interkommunales Verkehrskonzept in Kooperation mit dem angrenzenden Landkreis Dachau. Ferner ein Konzept zur F├Ârderung von inhabergef├╝hrten Nahversorgern.

Weitere Antr├Ąge der ├ľDP-Stadtr├Ąte: Von Stadion-App bis zur Lasershow
An diesen weiteren Themen arbeiten unsere Stadtr├Ąte im Januar:
(wer gut aufgepasst hat wird merken, dass die Stadtr├Ąte klammheimlich das Wahlprogramm schon vor der Wahl abarbeiten...)

Gr├╝nwalder Stadion
├ľDP fordert App f├╝r bessere Anwohnerinformation bei Spielen.
├ľDP fordert Aufkl├Ąrung f├╝r mangelnde Anwohner-Information beim GWS.

Klimaschutz
Fernwa╠łrmenetz fu╠łr Geothermie fit machen, Ru╠łcklauftemperatur absenken

L├Ąrm in der Stadt
├ľDP fordert, La╠łrmgutachten-Ergebnisse der O╠łffentlichkeit zuga╠łnglich zu machen.
├ľDP fordert L├Ąrmgutachten f├╝r hochfrequentierte Stra├čen in Pasing Nord.

Radverkehr
├ľDP fordert Verkehrssicherheit: Interim-U╠łberquerung der Laimer Unterfu╠łhrung kindersicher sowie rad- und fu├čga╠łngerfreundlich gestalten und f├╝r die Zeit der Baustelle die Unterf├╝hrung f├╝r Fu├čg├Ąnger und Fahrradfahrer sichern.
├ľDP beantragt, die He├čstra├če (Maxvorstadt) zur Fahrradstra├če zu machen.
├ľDP beantragt, Oberfl├Ąchengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings entsprechend dem Radentscheid auszuf├╝hren.

Lebensmittelverschwendung verringern
├ľDP fordert Weitergabe von u╠łbrig gebliebenem Essen an Privatpersonen zu ermo╠łglichen und zu fo╠łrdern

Gr├╝nfl├Ąchenerhalt
Bolzplatz und Gr├╝nanlage in Berg-am-Laim: Tobis Ruff fordert nach Ortsbegehung Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Str. durch Grundst├╝ckstausch
├ľDP stellt Antrag, die Gru╠łnfla╠łche an der Weinschenkstra├če zu sichern und zu gestalten

Familienfreundliche Tarife im Schwimmbad
├ľDP fordert g├╝nstigere Tarife f├╝r das Westbad

Silvester 2020
├ľDP beantragt Lasershow statt Feuerwerk

Erfahrene Senioren
├ľDP fordert Senior-Experten-Programm, um Bescha╠łftigten zu ermo╠łglichen, ihr Know-How la╠łnger einzubringen.

Kurznachrichten und Updates
Petition zum Schutz unserer Gesundheitsdaten erreicht Quorum
Die Initiative mit Dr. Andreas Mei├čner von der ├ľDP M├╝nchen f├╝r den Schutz der Gesundheitsdaten hat das erforderliche Quorum erreicht und wird im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in der n├Ąchsten ├Âffentlichen Sitzung behandelt.
Mehr Infos unter gesundheitsdaten-in-gefahr.de

EU B├╝rgerinitiative gegen die Steuerbefreiung von Kerosin
EU B├╝rgerinitiative (EBI) gegen die Steuerbefreiung von Kerosin braucht 1 Mio Unterschriften (online)

Diese Initiative l├Ąuft seit 10.05.2019 (!) und endet am 10.05.2020. Bitte hier zeichnen!
ÔÇ×Wir fordern die Europ├Ąische Kommission auf, den Mitgliedstaaten die Einf├╝hrung einer Steuer auf Flugzeugtreibstoff (Kerosin) vorzuschlagen. Der Luftverkehrssektor genie├čt Steuervorteile, obwohl er eine der am schnellsten wachsenden Ursachen von Treibhausgasemissionen ist."

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Termine
Januar 2020
25.01. (Sa) ab 13:00 - Global 5G Protest Day - Demo am Odeonplatz (vor der Feldherrnhalle) - bringt bitte STOPP5G-Plakate mit

25.01.
(Sa) ab 14:00 - bis vorr. 17:00 - Repair Caf├ę Menzing - Pfarrzentrum Leiden Christi, Passionistenstr. 12 - (Bus 143 / 160 - Haltestelle W├Âhlerstra├če), 81247 M├╝nchen

28.01.
(Di) 19:00 - ca 21:15 (Einlass ab 18:30) - orange movie // 5G-Film ÔÇ×Die gesundheitliche Wirkung der Mobilfunkstrahlung - FaktencheckÔÇť, M├╝nchner Zukunftssalon, Waltherstra├če 29 RGB (2. Stock) - (U3/ U6 - Haltestelle Goetheplatz) - Anmeldung hier

29.01. (Mi) ab 18:00-20:00 - B├╝rgersprechstunde mit Stadtrats-Spitzenkandidat*innen -  ├ľDP B├╝rgerb├╝ro Neuhausen-Nymphenburg, Wilderich-Lang Str. 10

30.01. (Do) ab 19:00 (Einlass ab 18:30) - Hei├če Drinks und coole Ideen // das Neumitglieder- und Interessententreffen der ├ľDP M├╝nchen - Sugar & Spice, Landwehrstr. 37 Rgb. 1. Stock - (alle S-Bahnen, U1, U2, U4, U5 - Haltestelle Hauptbahnhof)

31.01. (Fr) ab 18:00 - Critical Mass Januar - ├ľDP in orangen T-Shirts dabei :)

Februar 2020
04.02. (Di) 19:00 - ca 21:00 - Warum wir das Wachstum in M├╝nchen stoppen m├╝ssen - B├╝rgerinitiativen reden Klartext - Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Stra├če 24 - (U1/U2/U3/U6,U7/,U8, Tram, Bus - Haltestelle Sendlinger Tor - Anmeldung hier

5. / 12. / 19. / 26. Februar
(Mi) ab 18:00 - 20:00 - B├╝rgersprechstunde mit Stadtrats-Spitzenkandidat*innen -  ├ľDP B├╝rgerb├╝ro Neuhausen-Nymphenburg, Wilderich-Lang Str. 10

08.02.
(Sa) 17:00 - movie orange // Natur-Doku: "DER BACH" und Filmgespr├Ąch mit Regisseur Jan Haft und ├ľDP-Stadtrat und Gew├Ąsser├Âkologe Tobias Ruff - Monopol Kino, Schlei├čheimer Str. 127 - (U2 / U8 - Haltestelle Hohenzollernplatz) - Bitte hier reservieren

10.02.
(Mo) 19:00 - Treffen der Jungen ├ľkologen M├╝nchen - Ort wird noch bekannt gegeben

11.02.
(Di) 18:00 - 21:00 - Podiumsdiskussion // Stadtverbund M├╝nchner Frauenverb├Ąnde: Sonja Haider in der Diskussion der Frauenverb├Ąnde zur Wahl - M├╝nchner Presseclub, Marienplatz 22

17.02. (Mo) 19:00 - ca. 21:15 (Einlass ab 18:30) - ├ľDP-Vortrag // Prof. Dr. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher: "Die f├╝nf L├Âsungen f├╝r die Klimakrise" - Freiheizhalle, Rainer-Werner-Fassbinderplatz 1 - (alle S-Bahnen - Haltestelle Donnersbergerbr├╝cke) - Anmeldung hier

24.02. (Mo) 19:00 - ca. 21:00 (Einlass ab 18:30) - orange talks // Thema: Einblick in die Stadtplanung 2020 - 2026 mit Stadtrat Johann Sauerer - Sugar & Spice, Landwehrstra├če 37, Rgb. I (alle S-Bahnen, U1/U2/U4/U5 - Haltestelle Hauptbahnhof) - Anmeldung hier

28.02. (Fr) ab 18:00 - Critical Mass Februar - ├ľDP in orangen T-Shirts dabei :)

M├Ąrz 2020
4. / 11. M├Ąrz (Mi) ab 18:00 - 20:00 - B├╝rgersprechstunde mit Stadtrats-Spitzenkandidat*innen- ├ľDP B├╝rgerb├╝ro Neuhausen-Nymphenburg, Wilderich-Lang Str. 10

09.03.
(Mo) 19:00- ca 21:00 (Einlass ab 18:30) - Gro├če Podiumsdiskussion // ├ľDP versus FDP - "Wer wird viertst├Ąrkste Kraft bei den Kommunalwahlen in M├╝nchen?" - Freiheizhalle, Rainer-Werner-Fassbinderplatz 1 - (Haltestelle Donnersbergerbr├╝cke) - Reservierung hier
 
13.03.
(Fr) Gro├čer Klimastreik in ganz Bayern!

15.03.
(So) 8:00-18:00 - Kommunalwahlen in Bayern 2020 - OB und Stadtratswahl in M├╝nchen

21.03. (Sa) 13:00 - 17:00 - Repair Caf├ę Menzing - Pfarrsaal St. Leonhard, Go├čwinstr. 34 - (Bus 162 - Haltestelle Peter-Anders-Stra├če)

27.03. (Fr) ab 18:00 - Critical Mass M├Ąrz - ├ľDP in orangen T-Shirts dabei :) Treffpunkte: 18:00 vor der Oper und 20:00 an der Bavaria

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